Veröffentlicht: 24.10.2010 unter aus dem Bund

Besucher aus dem Harz in Berlin

Besuchergruppe Harz

Besuchergruppe aus dem Harz

Am 21. und 22. Oktober besuchte eine Gruppe aus der Region Harz das politische Berlin. Darunter auch Bürgerinnen und Bürger aus Halberstadt. Auf Einladung von Silvia Schmidt, MdB besichtigten die Gäste neben dem Auswärtigen Amt und dem Deutschen Bundestag auch das Bundesfinanzministerium. Während der Fahrt hatten die Besucher natürlich die Möglichkeit mit Silvia Schmidt als für den Harz zuständiger SPD-Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Bei einer Diskussion mit der Abgeordneten stellten die Gäste Fragen speziell zur aktuellen Hartz-IV-Reform der Bundesregierung und zum Thema Renten in Ostdeutschland.

Den Abschluss der Fahrt bildete ein Besuch in der 21. Etage des “Deutsche Bahn-Towers”, wo eine Diskussion mit einem Vertreter der DB AG auf dem Programm stand.

Veröffentlicht: 14.07.2010 unter aus dem Bund

Miesterfeldt: Glückwünsche an Hannelore Kraft – Bundesregierung braucht Korrektiv der Vernunft

Gerhard Miesterfeldt

Gerhard Miesterfeldt

Zur Wahl von Hannelore Kraft zu Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen erklärte Gerhard Miesterfeldt, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Hannelore Kraft sehr herzlich zu ihrer Wahl, nicht nur, weil sie die erste Ministerpräsidentin an Rhein und Ruhr, sondern weil sie eine sehr gute Wahl für Nordrhein-Westfalen ist. Das bevölkerungsreichste Bundesland hat wahrlich eine bessere Regierung als in den letzten Jahren verdient.

Ich wünsche Hannelore Kraft viel Kraft und Geschick für ihr neues Amt und verbinde meine Glückwünsche mit der Hoffnung, dass sie im Bundesrat die unrealistischen bis gefährlichen Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung in eine gute Richtung lenken kann. Diese Bundesregierung hat ein Korrektiv der Vernunft bitter nötig. Möge es auch aus Düsseldorf kommen.“

Veröffentlicht: 09.06.2010 unter aus dem Bund

Schwarz-Gelber Angriff auf das Gemeinwohl

Das angekündigte Sparprogramm der Bundesregierung ist ein Angriff auf
das Gemeinwohl in Deutschland. Familien, Kinder und Arme zahlen die
Zeche der Krise.

Unser Land befindet sich in einer ernsten Haushaltslage. Angela Merkel
und Guido Westerwelle behaupten: Wir hätten alle über unsere
Verhältnisse gelebt. Die Wahrheit ist aber: Arbeitnehmer, Arbeitslose
und Familien mit Kindern leisten seit vielen Jahren ihre Beiträge zur
Konsolidierung der Staatsfinanzen und der sozialen Sicherungssysteme.
Unter SPD-Finanzminister Peer Steinbrück war unser Land auf einem guten
Weg hin zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt.
Im Jahr 2011 wäre Deutschland ohne neue Schulden ausgekommen.
Dieser Weg einer soliden und erfolgreichen Finanzpolitik ist nicht durch
eine vermeintliche „spätrömische Dekadenz“ (Guido Westerwelle) der
Bürgerinnen und Bürger beendet worden, sondern durch das fahrlässige
Glückspiel der Banken und Spekulanten auf den Finanzmärkten. Sie haben
mit ihrem Treiben unsere Wirtschaft an den Rand des Abgrunds gebracht.

pdf  lesen Sie mehr dazu bei SPD-Aktuell 92,82 Kb