Die Bundeskonferenz der AGS (Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD) findet alle 2 Jahre in Berlin statt. In diesem Jahr vom 29.04. – 30.04.2016. Es wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt, wobei der Bundestagsabgeordnete aus Passau, Christian Flisek, nach 2 Jahren erneut zum Vorsitzenden gewählt wurde. Es wurden 3 Leitanträge beschlossen. Leitantrag 1, “Zukunftskonzept der AGS”, als wichtigstes Ziel in der Arbeit der AGS. Wir wollen mehr Gewicht innerhalb der SPD erreichen und stellen uns professioneller auf. Dazu gehört die offensive Einwerbung finanzieller Mittel und die Einrichtung einer Bundesgeschäftsstelle, wenn die Finanzierung gesichert ist.
Leitantrag 2, “Neue Existenzen, Selbständigkeit stärken, Missbrauch verhindern”, hier wollen wir auf den Strukturwandel in der Marktwirtschaft reagieren. Stichworte Digitalisierung der Wirtschaft, Industrie 4.0, aber auch die soziale Absicherung von Selbständigen, insbesondere Kleinstunternehmern findet sich hier wider.
Leitantrag 3, “Chance durch Leistung Integrationskraft der Wirtschaft nutzen”, hier wollen wir im Einklang mit den Grundrechten klarstellen, dass das Migrationsproblem von unserer Wirtschaft bewältigt werden kann. Aber, wir fordern das Einwanderungsgesetz.
Die Leitanträge wurden mit großer Mehrheit beschlossen und werden an den Parteivorstand und den SPD Bundesparteitag weitergeleitet.
Am Rande der Tagung haben sich die Vertreter Mitteldeutschlands (Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) darauf verständigt, die Zusammenarbeit zu verbessern, um innerhalb der Bundes AGS einen größeren Einfluß zu erhalten. Ein erster Schritt dahin wurde getan, indem André Soudah aus Sachsen in den Bundesvorstand gewählt werden konnte. In den nächsten Wochen und Monaten gilt es nun, die Beschlüsse der Bundeskonferenz auch im Land Sachsen-Anhalt umzusetzen und mit Leben zu füllen. Denn auch in Sachsen-Anhalt muss sich die Arbeit der AGS verbessern.
Text und Foto: Jens Müller