Besucher aus dem Harz in Berlin

Am 21. und 22. Oktober besuchte eine Gruppe aus der Region Harz das politische Berlin. Darunter auch Bürgerinnen und Bürger aus Halberstadt. Auf Einladung von Silvia Schmidt, MdB besichtigten die Gäste neben dem Auswärtigen Amt und dem Deutschen Bundestag auch … Weiterlesen

Schwarz-Gelber Angriff auf das Gemeinwohl

Das angekündigte Sparprogramm der Bundesregierung ist ein Angriff auf das Gemeinwohl in Deutschland. Familien, Kinder und Arme zahlen die Zeche der Krise. Unser Land befindet sich in einer ernsten Haushaltslage. Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten: Wir hätten alle über … Weiterlesen

Solarförderung: Schwarz-Gelb gegen Wachstumsbranchen

Vor massiven Schäden für den Wachstumsmotor Erneuerbare Energien und für den Klimaschutz hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit gewarnt, denn die Bundesregierung will bei der Förderung des Solarstroms deutlich kürzen. Auf dem Spiel stehen auch tausende Jobs – und Deutschlands … Weiterlesen

SPD-Arbeitsprogramm 2010 beschlossen

  Die SPD hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 beschlossen. In der Weiterentwicklung ihrer Programmatik geht die Partei dabei mit der Etablierung von "Zukunftswerkstätten" neue Wege und sucht den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Einen weiteren Schwerpunkt setzt … Weiterlesen

Gemeinsam für den Aufbruch

Mit einer packenden und inhaltsreichen Rede auf dem SPD-Bundesparteitag hat sich Sigmar Gabriel um den Parteivorsitz beworben. Der Jagd nach Zustimmung in der so genannten politischen Mitte erteilte er eine Absage. Es gehe vielmehr um die Deutungshoheit. Obwohl die heutige … Weiterlesen

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