Veröffentlicht: 22.10.2018 unter aus dem Land

Wir setzen voll auf die A-Note: echte Verbesserungen für die Menschen in Sachsen-Anhalt

Die SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag vor der Presse in Magdeburg eine Bilanz der ersten Halbzeit der „Kenia“-Koalition aus CDU SPD und Grünen gezogen und ihre wichtigsten Vorhaben für die zweite Hälfte der Legislaturperiode vorgestellt. Das sind im Überblick:

  • Förderung von Unternehmensgründungen durch das neue Hochschulgesetz
  • ein neues Vergabegesetz mit einem vergabespezifischen Landesmindestlohn
  • ein Azubiticket, das junge Leute entlastet und Berufsausbildung attraktiver macht
  • Schulgeldfreiheit für die Berufe im Gesundheits- undSozialwesen
  • Verabschiedung und Umsetzung des neuen KiFöG
  • konsequente Umsetzung der Digitalen Agenda
  • die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
  • 75 Millionen Euro mehr für die Kommunen im nächsten Jahr
  • alle Kraft für einen tragfähigen Strukturwandel in der Braunkohleregion
Veröffentlicht: 09.10.2018 unter aus dem Ortsverein, aus dem Stadtrat

Andreas Steppuhn vor Ort in Halberstadt

Pressemitteilung

Halberstadt, 4. Oktober 2018

Bürgersprechstunde

Halberstadt. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 12. Oktober, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro, Domplatz 6, in Halberstadt ein. Gemeinsam mit Michael Kröber, Vorsitzender der Halberstädter Sozialdemokraten, und Dr. Joachim Haaf, Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion Halberstadt, steht er interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Voranmeldung unter 03946/5280556 möglich.

 

Veröffentlicht: 01.10.2018 unter aus dem Land

SPD Sachsen-Anhalt nominiert Arne Lietz fürs Europaparlament

lietz 300x300Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Oschersleben ihren Kandidaten für die SPD-Bundesliste zur Europawahl bestimmt. Mit 72 Stimmen oder 75 Prozent wurde der Europaabgeordnete Arne Lietz wieder nominiert. Sein Gegenkandidat Thomas Rieke erhielt 24 Stimmen. Rieke wurde anschließend einstimmig als Ersatzkandidat vorgeschlagen

Als Delegierte für den Bundesparteitag, der im Dezember die Bundesliste aufstellen wird, wurden Juliane Kleemann und Arne Lietz gewählt.

Die Delegierten nahmen einstimmig einen Leitantrag zur Europapolitik an und unterstützten den Vorschlag einer solidarischen Bundesliste, auf der alle 16 Bundesländer auf den ersten 16 Listenplätzen vertreten sind.