Juliane Kleemann, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind.
Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem Bericht von Correctiv.org zufolge auch Pläne zur Abschiebung migrationsfreundlicher Deutscher diskutiert. “Dieses tief im Nationalsozialismus verwurzelte Gedankengut stellt eine direkte Bedrohung für unser Grundgesetz dar”, sagt Kleemann.
“Solche menschenfeindlichen und demokratiezersetzenden Pläne unterstreichen die Gefährlichkeit der AfD-Ideologie und ihrer Anhänger. Als SPD Sachsen-Anhalt stellen wir uns solchen extremistischen Bestrebungen entschieden entgegen und werden uns weiterhin für den Schutz unserer demokratischen Werte und Institutionen einsetzen. Es ist bezeichnend, dass Mitglieder der AfD, die im Verfassungsschutzbericht als rechtsextrem eingestuft sind, solche demokratiefeindlichen Aktivitäten unterstützen und dabei sogar eine Meinungsführerschaft übernehmen”, so Kleemann abschließend.