Runder Tisch setzt Zeichen gegen Rechtsextremismus

Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb hat einen konsequenten Einsatz gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Sachsen-Anhalt gefordert. “Die Justiz setzt hier mit ihrem Runden Tisch gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ein wichtiges Zeichen. In den drei Jahren unserer Arbeit hat sich gezeigt, … Weiterlesen

Kolb: Kampf gegen Rechtsextremismus mus Chefsache sein

Justizministerin Prof. Angela Kolb hat am Mittwoch bei einem Gespräch mit Halberstadts Oberbürgermeister Andreas Henke die Bildung einer Task Force gegen Rechts angeregt. In Städten wie Halberstadt sollen darin Oberbürgermeister, leitende Vertreter der Polizei, der Staatsanwaltschaft sowie von Vereinen und … Weiterlesen

Kolb: Konsequent gegen Rechtsextremismus vorgehen

SPD-Justizministerin Angela Kolb hat nach dem Neonazi-Vorfall in Halberstadt ihre Forderung erneuert, extremistisch motivierte Straftaten stärker unter Strafe zu stellen. „Der Staat muss extremistischer Gewalt mit aller Härte Paroli bieten“, sagte Kolb. Sie verwies auf andere europäische Länder, die seit … Weiterlesen

Budde zu rechten Schlägern in Halberstadt

Zu den Übergriffen rechter Schläger auf Schauspieler des Nordharzer Städtebund-Theaters am vergangenen Wochenende erklärt die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Katrin Budde:"Das Verhalten der Schläger ist barbarisch; das der Polizisten vor Ort erschreckend. Wir erwarten eine schnelle Aufklärung beider Vorgänge. … Weiterlesen

1 59 60 61 62 63