In der heutigen Landtagssitzung erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und stellv. SPD-Landesvorsitzender, zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Bundeswehrreform: „Die Reform wird kommen und wir müssen das Beste für Sachsen-Anhalt herausholen. Die Koalitionsfraktionen wollen mit dem Antrag ein Zeichen … Weiterlesen
In der heutigen Debatte um die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten im Einsatz erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und stellv. Landesvorsitzender: „Bei dem Thema geht es um nichts Geringeres als um das Schutzbedürfnis von Menschen; von Polizisten auf … Weiterlesen
Zur Debatte um das Anwerben von Fachkräften erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AfA-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt: „Fachkräfte aus anderen Bundesländern aber auch Rückkehrer zieht man am besten mit guten Löhnen und Gehältern an. Weder Stammtische noch Werbeaktionen allein … Weiterlesen
Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde: „Zunächst ist festzuhalten: Das ist ein klarer Sieg für die SPD! Herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist nicht nur ein tolles Ergebnis für die … Weiterlesen
Miesterfeldt: Sozialdemokratische Idee des Kulturkonvents findet breite Zustimmung im Kulturausschuss Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner heutigen Sitzung eine Beschlussempfehlung zur Errichtung eines Kulturkonvents für Sachsen-Anhalt erarbeitet und einstimmig verabschiedet. Dazu erklärt Gerhard Miesterfeldt, kulturpolitischer Sprecher der … Weiterlesen
Heute vor 72 Jahren begann das nationalsozialistische Dritte Reich mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen den II. Weltkrieg. Er entwickelte sich zu einem in der Geschichte der menschlichen Zivilisation beispiellosen Vernichtungskrieg. Über 60 Millionen Menschen ließen auf den … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die … Weiterlesen
SPD-Halberstadt lädt zur öffentlichen Diskussion: „Halberstadt ist uns lieb – und teuer?“ Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt zu seinem nächsten „Stadtgespräch“ alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt herzlich ein. In dieser Veranstaltung unter dem Motto „Halberstadt ist uns lieb – und … Weiterlesen
Aufgrund des Wegzuges von Jana Scholz aus Halberstadt, wurde eine Neuwahl der stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden notwendig. Deswegen fanden sich Ende August die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Halberstadt in „Bollmanns Gaststätte“ ein, um eine neue stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende zu wählen. Zur Wahl stellte sich … Weiterlesen