Vor 10 Jahren, am 1. August 2001, trat das Lebenspartnerschaftsgesetz nach teilweise kontroversen Diskussionen in Kraft. Das von der rot-grünen Bundesregierung beschlossene Gesetz war ein Meilenstein in der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. 2002 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsgemäßheit des … Weiterlesen
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf … Weiterlesen
Wir erinnern uns heute an den Mauerbau in Berlin. In der Nacht vom Samstag, dem 12. August, auf Sonntag, den 13. August 1961, begann das DDR-Regime mit dem Bau dieser menschenverachtenden Mauer. Familien und Freundschaften wurden brutal mit Steinen und … Weiterlesen
Thema: „100 Tage Koalition – Rückblick und Aussichten“ Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet auch in der Sommerpause der öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt statt. Dieses Mal dreht sich alles um das Thema „100 Tage Koalition“. Gerhard Miesterfeldt, … Weiterlesen
Thema: „100 Tage Koalition – Rückblick und Aussichten“ Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet auch in der Sommerpause der öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt statt. Dieses Mal dreht sich alles um das Thema „100 Tage Koalition“. Gerhard Miesterfeldt, … Weiterlesen
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt mitteilt, findet auch in der Sommerpause eine Bürgersprechstunde statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme am Donnerstag, den 04. August, in der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, … Weiterlesen
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt mitteilt, findet auch in der Sommerpause eine Bürgersprechstunde statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme am Donnerstag, den 04. August, in der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, … Weiterlesen
Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. „Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. … Weiterlesen
Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. „Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. … Weiterlesen