Aktuelles

Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. … Weiterlesen

Die Linke hat in ihrem Antrag auf die Durchführung einer Aktuellen Debatte zum Thema „Verfassungsrechtliche Stellung des Landtags verteidigen“ die Befürchtung geäußert, dass das Parlament erheblich an Bedeutung verlieren würde. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Das … Weiterlesen

In der Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung vom 01. Juli 2011 warnt der Chef der Agentur für Arbeit Sachsen-Anhalt, Kay Senius, vor einem mangelnden Engagement bei der Beschäftigungspolitik. Trotz der positiven Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Sachsen-Anhalt dürfe die Fachkräfteproblematik nicht in … Weiterlesen

Sachsen-Anhalts Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat sich erleichtert über die Einigung der Gesundheitsminister der Länder zur Reform der Organspende in Deutschland geäußert. „Nach quälenden Jahren nicht enden wollender Diskussionen gibt es nun endlich eine Entscheidung, die von allen Gesundheitsministern getragen wird. … Weiterlesen

An einem lauen Donnerstagabend trafen sich zum traditionellen SPD Stammtisch engagierte Bürger mit Vertretern der beiden großen Wohnungsunternehmen Halberstadts und der Halberstadtwerke, um darüber zu fachsimpeln, wie vor Ort unter Einbeziehung der Bürger Energiesparmaßnahmen und die Erzeugung „Erneuerbarer Energien“ voran … Weiterlesen

Einmal im Quartal treffen sich in der ältesten Arbeitergaststätte Deutschlands „Bollmann`s“ die Halberstädter SPD Senioren in der Arbeitsgemeinschaft AG 60 +. Zumeist werden die vergangenen erfolgreichen Jahre der bei uns noch jungen SPD im Kampf für Freiheit und soziale Gerechtigkeit … Weiterlesen

An die 1000-jährige Schachtradition wurde am Wochenende im Schachdorf Ströbeck erinnert. Zum umfangreichen Festprogramm gehörte das bereits seit 1688 nachgewiesene Spiel mit lebenden Figuren in Kostümen, das bis heute einen Höhepunkt bei Schach- und Heimatfesten bildet. Seit 1991 trägt der … Weiterlesen

Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben erklärt zu den heutigen Presseberichten zum drastischen Anstieg von Metalldiebstählen bei der Deutschen Bahn AG, insbesondere in Sachsen-Anhalt: „Die Polizei kann nicht überall sein, um solche Taten zu verhindern. Deshalb … Weiterlesen

Laut Süddeutscher Zeitung sind immer mehr Selbständige gezwungen, ihre Einkünfte mit Hartz IV-Leistungen aufzustocken. Nun wachsen die Befürchtungen, dass es sich hierbei vermehrt um Missbrauchsfälle handelt. Dazu erklärt Ronald Mormann, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) der SPD Sachsen-Anhalt und … Weiterlesen