Der Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn gibt sich mit dem Beschluss des Bundeskabinetts, auch in die sem Jahr keine Erhöhung der BAföG-Bedarfssätze vorzunehmen, nicht zufrieden. „Diese Entscheidung muss dringend noch einmal überdacht werden. Bei aller Notwendigkeit des Sparens und der Haushaltskonsoli dierung darf dies nicht an der falschen Stelle geschehen.“
Der Beschluss des Bundeskabinetts, auch 2007 die Bedarfssätze nicht anzuheben, ist mittlerweile die fünfte Nullrunde in Folge. Damit wird die Ausbildungsförderung nicht an die gestiegenen Lebenshaltungskosten oder Preissteigerungen angepasst. „Das hat Konsequenzen, insbesondere für Studierende und Auszubildende aus einkommensschwächeren Fami lien, gerade auch in Ostdeutschland“, erklärte Andreas Steppuhn. Weiter betont er: „Man kann nicht einerseits fordern, dass Deutschland bei der Zahl der Hochschulabsolventen im internationalen Vergleich auf schließt, wenn man auf der anderen Seite nicht die entsprechenden Voraussetzun gen für alle Studierende gleichermaßen schafft. Gerade in Hin blick auf die kürzlich von einzelnen Bundesländern eingeführten Studien gebühren ist eine Erhöhung der Bedarfssätze unumgänglich.“
Das BAföG ist für junge Menschen geschaffen worden, deren Eltern nicht in der Lage sind, ihren Kindern eine angemessene Ausbil dung selbst zu finanzieren. „Nun an dieser Stelle zu sparen setzt das falsche Signal für einkommensschwache Familien. Es besteht die Gefahr, dass in der Kom bination mit möglichen Studiengebühren in den Ländern der Eindruck ent steht, ein Studium sei nur etwas für Reiche“, sagte Steppuhn. „Dass wir den jungen Menschen in unserem Land unabhängig von ihren betuchten oder weniger vermögenden Eltern eine angemessene Ausbildung ermögli chen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“
Generell plädiert der Harzer Bundestagsabgeordnete dafür, das be stehende System der Studienfinanzierung zu überdenken und an die heutige Situation anzupassen. Neben der Einführung von Studienkrediten solle auch eine stärkere Einbindung der entsprechenden Stiftungen in die Überlegungen einbezogen werden.