Doppelspiel der Partei „Die Linke“ OB Henke plant Verkauf der HaWoGe mit 4.500 Wohnungen Während die Partei „Die Linke“ am Wochenende in Magdeburg einen Parteitag mit dem Leitantrag „Für eine Demokratisierung der Demokratie“ abhält, in dem mehr Einflussmöglichkeiten und … Weiterlesen
Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Stadtratssitzung am 1.11.2007.
Den notwendigen Konsolidierungsprozess begleitet die SPD-Fraktion seit Jahren mit eigenen konstruktiven Vorschlägen, die zum Teil von der Verwaltung umgesetzt wurden, zum Teil aber auch von der Verwaltung blockiert werden. Die Forderung, die Sachkosten und Geschäftsausgaben zu senken, wurde im Jahr … Weiterlesen
Im Stadtrat und besonders im zuständigen Stadtentwicklungsausschuss von Halberstadt bestand erheblicher Widerstand gehen die Umkehr aller bisherigen Entwicklungslinien in Halberstadt. Die bisherigen Stadträte von 1990 – 2004 haben immer mit der Stadtverwaltung unter den Oberbürgermeistern Matthias Gabriel und Hans-Georg Busch … Weiterlesen
Leserbrief von Peter Köpke: Peter Köpke ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion in Halberstadt und Vorsitzender der Halberstädter Kaufmannsgilde Fast alle loyalen Gutachten kamen zu dem Schluss, dass eine kleine Einkaufsstadt aus Edeka, Mediamarkt und weiteren Geschäften vor den Toren Halberstadts zu … Weiterlesen
Der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Jörg Felgner legte in der vergangenen Woche aus beruflichen und persönlichen Gründen sein Mandat im Stadtrat Halberstadt nieder. Ihm Nachfolgen wird Peter Köpke, der als Nachrücker über die SPD-Liste in den Stadtrat einzieht. Weiterhin wählte die SPD-Stadtratsfraktion … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt zur nächsten Sitzung des Stadtrates den Antrag, das Radfahrverbot im Stadtzentrum teilweise aufzuheben. So haben die Sozialdemokraten beantragt, das Radfahren in Schrittgeschwindigkeit auf Holzmarkt, Fischmarkt und Breitem Weg zu gestatten. Eine Ausnahme macht die Fraktion für Markttage … Weiterlesen
Bereits vor der letzten OB-Wahl im Jahr 2003 wurde heftig über die mögliche Amtszeit von Dr. Harald Hausmann diskutiert. Denn es gibt in Sachsen-Anhalt bis zum heutigen Tag keinen einzigen Fall einer Amtszeitverlängerung; Skepsis war also angebracht. Trotzdem hat auch … Weiterlesen