Zu der überraschenden Streichung der Steuerermäßigung von Fernwärme äußert sich der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Im Handstreich und fast unbemerkt haben die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes das Aus der Fernwärmeförderung beschlossen. … Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der ersten Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt äußerte sich der stellvertretende Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Die Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt war ein voller Erfolg. Über 110 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben mit … Weiterlesen
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind wieder zum monatlichen Stammtisch der SPD Halberstadt herzlich eingeladen. Gerhard Miesterfeldt, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Halberstadt, möchte mit Ihnen in gemütlicher Runde über das Thema „Politik – Streit oder Eierkuchen“ … Weiterlesen
Zur morgigen Bundestagsentscheidung zur Atomgesetznovelle erklärt der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011 und stellv. Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Jens Bullerjahn: „Die morgige Entscheidung zur Frage der Laufzeitverlängerungen im Bundestag wird zu einer Weichenstellung der Energiepolitik Deutschlands. Es wird entschieden, ob wir den erfolgreichen … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit der bevorstehenden Bundeswehrreform beschäftigt. Nach verschiedenen Äußerungen des Verteidigungsministers und des Vorsitzenden der Bundeswehrstrukturkommission ist davon auszugehen, dass dabei neben einer Verkleinerung der Truppenstärke auch verschiedene Standorte zur Disposition stehen werden. … Weiterlesen
Am 21. und 22. Oktober besuchte eine Gruppe aus der Region Harz das politische Berlin. Darunter auch Bürgerinnen und Bürger aus Halberstadt. Auf Einladung von Silvia Schmidt, MdB besichtigten die Gäste neben dem Auswärtigen Amt und dem Deutschen Bundestag auch … Weiterlesen
Zirka 200 Rechtsextreme marschierten am 2.Oktober unter dem Motto “20 Jahre Einheit – Wo bleiben Freiheit, Bürgerrechte und soziale Gerechtigkeit? Für unser aller Recht auf Zukunft!“ in Halberstadt auf. Aus diesem Anlass organisierte der DGB und das „Bürgerbündnis für ein … Weiterlesen
“Halberstadt bewegt sich – Auf die Plätze” heißt das Motto einer Veranstaltung, zu welcher der DGB und das Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt am Sonnabend, 2. Oktober, aufrufen. Sie reagieren damit auf einen Aufruf der Jungen Nationalen (JN), der Jugendorganisation … Weiterlesen
Gegen einen Nazi-Aufmarsch am 2. Oktober in Halberstadt organisiert das „Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt“ eine Protestaktion, zu der auch die Jusos Harz und die SPD mobil machen. Innenminister Holger Hövelmann wird die zentrale Kundgebung um 12 Uhr am Bahnhof … Weiterlesen
Der monatliche Stammtisch der SPD in Halberstadt hatte am vergangenen Donnerstag einen besonders prominenten Gast. Prof. Angela Kolb, Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, war gekommen, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Justiz im Allgemeinen und die Rechtssprechung im Besonderen … Weiterlesen