Am 21. und 22. Oktober besuchte eine Gruppe aus der Region Harz das politische Berlin. Darunter auch Bürgerinnen und Bürger aus Halberstadt. Auf Einladung von Silvia Schmidt, MdB besichtigten die Gäste neben dem Auswärtigen Amt und dem Deutschen Bundestag auch … Weiterlesen
Zur Wahl von Hannelore Kraft zu Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen erklärte Gerhard Miesterfeldt, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Hannelore Kraft sehr herzlich zu ihrer Wahl, nicht nur, weil sie die erste Ministerpräsidentin an Rhein und Ruhr, sondern weil sie eine … Weiterlesen
Das angekündigte Sparprogramm der Bundesregierung ist ein Angriff auf das Gemeinwohl in Deutschland. Familien, Kinder und Arme zahlen die Zeche der Krise. Unser Land befindet sich in einer ernsten Haushaltslage. Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten: Wir hätten alle über … Weiterlesen
In der Diskussion zur Teilnahme am Projekt Bürgerarbeit fordert SPD- Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt eine Rückbesinnung auf die Interessen arbeitsloser Menschen. Ziel muss es sein, Menschen aus der sozialen Bedürftigkeit in den Arbeitsmarkt zu führen. Zwar werden die Bürgerarbeiter in den … Weiterlesen
Vor massiven Schäden für den Wachstumsmotor Erneuerbare Energien und für den Klimaschutz hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit gewarnt, denn die Bundesregierung will bei der Förderung des Solarstroms deutlich kürzen. Auf dem Spiel stehen auch tausende Jobs – und Deutschlands … Weiterlesen
Die SPD hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 beschlossen. In der Weiterentwicklung ihrer Programmatik geht die Partei dabei mit der Etablierung von "Zukunftswerkstätten" neue Wege und sucht den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Einen weiteren Schwerpunkt setzt … Weiterlesen
Mit einer packenden und inhaltsreichen Rede auf dem SPD-Bundesparteitag hat sich Sigmar Gabriel um den Parteivorsitz beworben. Der Jagd nach Zustimmung in der so genannten politischen Mitte erteilte er eine Absage. Es gehe vielmehr um die Deutungshoheit. Obwohl die heutige … Weiterlesen
Am kommenden Donnerstag, dem 24. September 2009, werden sich Staatssekretär Detlef Scheele, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, und der Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn ab 14 Uhr in Halberstadt treffen, um sich bei einem ausführlichen Vor-Ort-Termin über konkrete Projekte der Arbeitsmarktpolitik … Weiterlesen