Solarförderung: Schwarz-Gelb gegen Wachstumsbranchen

Vor massiven Schäden für den Wachstumsmotor Erneuerbare Energien und für den Klimaschutz hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit gewarnt, denn die Bundesregierung will bei der Förderung des Solarstroms deutlich kürzen. Auf dem Spiel stehen auch tausende Jobs – und Deutschlands … Weiterlesen

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SPD-Arbeitsprogramm 2010 beschlossen

  Die SPD hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 beschlossen. In der Weiterentwicklung ihrer Programmatik geht die Partei dabei mit der Etablierung von "Zukunftswerkstätten" neue Wege und sucht den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Einen weiteren Schwerpunkt setzt … Weiterlesen

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Gemeinsam für den Aufbruch

Mit einer packenden und inhaltsreichen Rede auf dem SPD-Bundesparteitag hat sich Sigmar Gabriel um den Parteivorsitz beworben. Der Jagd nach Zustimmung in der so genannten politischen Mitte erteilte er eine Absage. Es gehe vielmehr um die Deutungshoheit. Obwohl die heutige … Weiterlesen

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Halberstadt soll wieder Hansestadt werden

Zur Stadtratssitzung am 22.10.2009 schlägt die Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen dem Stadtrat vor, die Mitgliedschaft im Städtebund “Die Hanse” zu beantragen. “Für Halberstadt bietet sich durch eine Mitgliedschaft in der Hanse die Möglichkeit an alte Traditionen anzuknüpfen und neue Kontakte … Weiterlesen

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