Andreas SteppuhnDas Bundesarbeitsgericht hatte über die Rechtmäßigkeit von Streiks in kirchlichen Einrichtungen zu entscheiden und hat festgestellt, dass kirchlich Beschäftigten nicht generell das Streiken verboten werden darf. Das Bundesarbeitsgericht hat auch festgestellt, dass die Kirchen weiterhin den „Dritten Weg“ wählen … Weiterlesen
Kultusminister Stephan Dorgerloh hat heute in Magdeburg den 4. Sachsen-Anhalt-Monitor – „Mitten im Land – Blicke auf das Eigene und das Fremde“ vorgestellt. Danach gehen rechtsextreme und ausländerfeindliche Einstellungen zurück. So sei das Ausmaß an Fremdenfeindlichkeit in den letzten drei … Weiterlesen
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat angekündigt, dass die SPD im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl 2013 die Ost-Renten bis 2020 stufenweise auf das Westniveau anheben will. Dazu solle bis 2020 jede Anhebung der Rentenwerte im Osten höher ausfallen … Weiterlesen
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Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die 14. Novelle des Schulgesetzes beschlossen. Darin wird die Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen-Anhalt als vollwertige, ersetzende Schulform geregelt. Die Einführung erfolgt auf freiwilliger Basis auf Antrag. Dabei haben auch Schulen in freier … Weiterlesen
Zum heutigen Aktionstag der Europäischen Gewerkschaften für Arbeit und Solidarität in Europa erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Vorsitzende des SPD-Gewerkschaftsrates, Andreas Steppuhn: „Die europäischen Gewerkschaften setzen heute ein starkes Zeichen für die Solidarität in Europa. Europa braucht … Weiterlesen
Stadtgespräch der SPD Halberstadt Thema: Eine Stadt für Jung und Alt Halberstädter verschiedenen Alters wollen im Podiumsgespräch erörtern, wie attraktiv Halberstadt für sie ist. Sind die Meinungen eher ähnlich oder verschieden und wenn ja, weshalb und warum nicht. Im Podium … Weiterlesen
Veranstaltung der SPD Halberstadt: „Stadtgespräch“ Donnerstag, den 22. November, um 20 Uhr, im Gemeindesaal der Liebfrauengemeinde, Domplatz 46, Halberstadt. Thema: Eine Stadt für Jung und Alt Halberstädter verschiedenen Alters wollen im Podiumsgespräch erörtern, wie attraktiv Halberstadt für sie ist. Sind … Weiterlesen
Wie auch in den vergangenen Jahren wird sich der Landtagsvizepräsident und Landtagsabgeordnete in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt am „Bundesweiten Vorlesetag“, der am 16. November stattfindet und von der Wochenzeitung DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn initiiert wurde, beteiligen. Da an … Weiterlesen