Katja Pähle, SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, hat den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, André Poggenburg aufgefordert, sich von der gestrigen Rede seines thüringischen Amtskollegen Björn Höcke zu distanzieren. Pähle erklärte heute in Magdeburg: „Höcke tritt das … Weiterlesen
Zum Überschuss aus dem Landeshaushalt 2016 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Solche Zahlen hätten sich frühere Landesregierungen gewünscht: 350 Millionen Euro Überschuss, die in den Doppelhaushalt 2017/18 fließen können. Jetzt gelten keine Ausreden mehr. Kenia kann durchstarten. Was den Bürgerinnen … Weiterlesen
Nun ist wieder ein neues Jahr angebrochen, welches mit vielen gesetzlichen Änderungen begann. Da wäre zum einen das Bundes – Teil – Habe – Gesetz und das Pflege – Stäkungs – Gesetz und noch viele andere Gesetze traten am 1.1. … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen alles tun, um unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen … Weiterlesen
Optimistisch in die Zukunft zu blicken, dies ist das Fundament, auf das wir bauen sollten. Das mag verwegen klingen angesichts der zurückliegenden Wochen und Monate: Denn 2016 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt kein leichtes Jahr. Trotzdem fallen … Weiterlesen
Pressemitteilung Magdeburg, 15. Dezember 2016 In der Aktuellen Debatte des Landtages zum Thema „Keine Förderung von Tarifflucht“ hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, die Förderung einer Betriebsverlagerung des Agrofert-Konzerns von Weißenfels nach Lutherstadt Wittenberg durch die frühere … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG). In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Es geht um eine Änderung … Weiterlesen
Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes Halberstadt und der Ortsbürgermeister von Schachdorf Ströbeck Jens Müller (SPD), legten am 9. Dezember auf dem Städtischen Friedhof Halberstadt anlässlich des 81. Todestages von Minna Bollmann an deren Grab Blumen nieder. Minna Bollmann war nach der Einführung … Weiterlesen