Vor massiven Schäden für den Wachstumsmotor Erneuerbare Energien und für den Klimaschutz hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit gewarnt, denn die Bundesregierung will bei der Förderung des Solarstroms deutlich kürzen. Auf dem Spiel stehen auch tausende Jobs – und Deutschlands … Weiterlesen
Die SPD hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 beschlossen. In der Weiterentwicklung ihrer Programmatik geht die Partei dabei mit der Etablierung von "Zukunftswerkstätten" neue Wege und sucht den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Einen weiteren Schwerpunkt setzt … Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen SPD und CDU haben sich bei der Ausgestaltung des Finanzausgleichgesetzes zu einer Einigung auf wesentliche Punkte zur Ausgestaltung des FAG geeinigt. Das betrifft zum einen Stärkung der kreisfreien Städte und Landkreise im Bereich der Zuweisungen für die Jugendhilfe. … Weiterlesen
Mit einer packenden und inhaltsreichen Rede auf dem SPD-Bundesparteitag hat sich Sigmar Gabriel um den Parteivorsitz beworben. Der Jagd nach Zustimmung in der so genannten politischen Mitte erteilte er eine Absage. Es gehe vielmehr um die Deutungshoheit. Obwohl die heutige … Weiterlesen
Das in Berlin ansässige Online-Magazin Tagesblick.de berichtete jüngst über die wieder eröffnete SPD-Traditionslokal „Bollmanns Gaststätte“ in der Halberstädter Altstadt. Hier gelangen Sie zum ganzen Artikel auf der Seite von Tagesblick.de
Auf Antrag der Fraktion SPD/B´90/Grüne beschloss der Stadtrat bei seiner Sitzung am 22.10.09 die Einführung eines Rats-Informations-Systems (RIS) für die Stadt Halberstadt. Damit wird es ab dem Jahr 2010 allen Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, Anträge, Beschlüsse, Tagesordnungen und Protokolle … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 22.10.2009 schlägt die Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen dem Stadtrat vor, die Mitgliedschaft im Städtebund „Die Hanse“ zu beantragen. „Für Halberstadt bietet sich durch eine Mitgliedschaft in der Hanse die Möglichkeit an alte Traditionen anzuknüpfen und neue Kontakte … Weiterlesen
Der Vorsitzende der SPD / B´90 / Grüne Stadtratsfraktion Peter Köpke zur aktuellen Debatte zum Einzelhandel am „Harzhof“: Seit Jahren versucht die Stadtverwaltung den Missstand stadteinwärts aus Richtung Harz zu beheben. Wir auch! Doch die Wege sehen unterschiedlich aus. Die … Weiterlesen
Der Halberstädter SPD-Ortsverein lädt am 15. Oktober zu seinem öffentlichen traditionellen "Stadtgespräch" in der Gaststätte der Sporthalle "Völkerfreundschaft" (Paulsplan 5), alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder der SPD sowie Freundinnen und Freunde ein. Das Thema lautet dieses Mal: "Breiter … Weiterlesen
In seiner Sitzung am 29. September hat der SPD-Landesvorstand auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Holger Hövelmann Jens Bullerjahn als Spitzenkandidaten der sachsen-anhaltischen SPD für die Landtagswahl 2011 vorgeschlagen. Die Nominierung soll auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 28. November 2009 in Magdeburg … Weiterlesen