Mehr als 300 Halberstädter, darunter viele Jugendliche, demonstrierten am Dienstagabend 45 Minuten auf einer verkehrsreichen Kreuzung in Halberstadt. An dieser Kreuzung wurden in der Nacht vom 8. zum 9. Juni 2007 Mitglieder des Ensembles des Nordharzer Städtebundtheaters brutal von rechtsradikalen … Weiterlesen
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt ist am 15. Juni zu einer zweitägigen Klausursitzung in Halberstadt zusammengekommen. Neben der Vorbereitung des Landesparteitages und des Bundesparteitages bildet das Thema „Bekämpfung des Rechtsextremismus“ den Schwerpunkt der Beratungen. Vor Beginn der Sitzung traf sich … Weiterlesen
Gerhard Miesterfeldt, MdL und Beisitzer im Landesvorstand der SPD in Sachsen-Anhalt nimmt am 15. und 16. Juni 07 an der Landesvorstandsklausur in seinem Wahlkreis in Halberstadt im Hotel „Villa Heine“ teil. Der Landesvorstand wird sich insbesondere mit Problemen und Perspektiven … Weiterlesen
Halberstadt ist ein Ort mit vielen bekennenden Demokraten, die sich für Toleranz und die Würde jedes einzelnen Menschen einsetzen. So auch wieder auf der Demo und der anschließenden Veranstaltung im Theater am Dienstag zu erleben. Jeder von Ihnen hat den … Weiterlesen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat von den Kommunalpolitikern in der Harzregion die Erarbeitung eines strategischen Konzeptes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und rechtsradikalen Straftaten eingefordert. „Angesichts des jüngsten Übergriffes auf Mitglieder des Nordharzer Städtebundtheaters ist es höchste Zeit sich hier zu … Weiterlesen
SPD-Justizministerin Angela Kolb hat nach dem Neonazi-Vorfall in Halberstadt ihre Forderung erneuert, extremistisch motivierte Straftaten stärker unter Strafe zu stellen. „Der Staat muss extremistischer Gewalt mit aller Härte Paroli bieten“, sagte Kolb. Sie verwies auf andere europäische Länder, die seit … Weiterlesen
Zu den Übergriffen rechter Schläger auf Schauspieler des Nordharzer Städtebund-Theaters am vergangenen Wochenende erklärt die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Katrin Budde:"Das Verhalten der Schläger ist barbarisch; das der Polizisten vor Ort erschreckend. Wir erwarten eine schnelle Aufklärung beider Vorgänge. … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat sich für eine schnelle Aufklärung des offensichtlich rechtsradikalen Überfalls auf Mitglieder des Nordharzer Theaterensembles in Halberstadt ausgesprochen. Die kurzfristige Bildung einer gesonderten Ermittlungsgruppe sei der richtige Weg, so Andreas Steppuhn.
Das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 ist am 25. Mai 2007 vom Deutschen Bundestag beschlossen worden. Das langjährige Engagent der Bundes-SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) und der Kommunalen Spitzenverbände für eine sachgerechte Weiterentwicklung der Gewerbesteuer hat damit zum Erfolg geführt. Mit dem Unternehmensteuerreformgesetz … Weiterlesen